Dortmund - Die unabhängige Wählergemeinschaft Bürgerliste -Freie Wähler Dortmund- begrüßt die Entscheidung des Gutachters, dass die Kommunalwahlen 2009 nicht rechtmäßig verlaufen sind und wiederholt werden sollen.
Der Bürgerlisten-Vorsitzende Dr. Thomas Reinbold: „ Damit entspricht das Gutachten genau unserem eingelegten Einspruch bezüglich der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 30. Au-gust 2009. Wir fordern auf dieser Grundlage jetzt komplette Neuwahlen für OB, Rat und den Bezirksvertretungen. Alles andere wäre ein Schlag ins Gesicht der BürgerInnen unserer Stadt.“
„Das System um Langemeyer und der SPD ist nun endgültig zusammengebrochen. Ich hoffe nur, dass nun sein Nachfolger Sierau bereit ist, sich seiner Verantwortung zu stellen und sein Amt umgehend niederlegt.“ stellt Reinbold fest.

Dortmund - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Langemeyer,
hiermit legt die Freie Wählergemeinschaft Bürgerliste für Dortmund e.V. Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Dortmund entsprechend §39ff. Kommunalwahlgesetz NRW fristgerecht ein.
In Ihrer Eigenschaft als Wahlleiter sind Sie verpflichtet, den Wahlprüfungsausschuss über den vorliegenden Einspruch in Kenntnis zu setzen.
Begründung:
Die bekanntgewordenen finanziellen Lücken im laufenden Haushalt wurden nach unserer Auffassung insbesondere durch den Oberbürgermeister Herrn Dr. Langemeyer und der Stadtkämmerin Frau Dr. Uthemann wissentlich und vorsätzlich verschwiegen, um einen Einfluss der defizitären Haushaltslage der Stadt Dortmund auf das Ergebnis der Kommunalwahlen zu vermeiden. Damit haben die o.g. Personen im Wahlkampf als sog. offizielle Organe der Stadt Dortmund parteipolitisch einseitig für den Ausgang der Wahlen relevante Informationen zurückgehalten und somit die Wählerinnen und Wähler bewusst und vorsätzlich getäuscht. Diese Täuschung werten wir als „Unregelmäßigkeit bei der Vorbereitung der Wahlen“ gemäß §40 Abs.1b Kommunalwahlgesetz.
Insbesondere Sie Herr Oberbürgermeister hätten in Ihrer Eigenschaft als Wahlleiter eine besondere Neutralitätspflicht gehabt, die durch Verschweigen der prekären Haushaltslage vorsätzlich vernachlässigt wurde. Die zeitliche Nähe der Verkündung einer Haushaltssperre zur Kommunalwahl belegt, dass die Informationen Ihnen, der Stadtkämmerin und den zuständigen Organen der Stadt Dortmund bereits vor der Kommunalwahl bekannt waren. Dies geht auch aus den inzwischen bekannten Aktenvermerken hervor. Diese Wählertäuschung betrifft nicht nur die Wahlen zum Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, sondern die Kommunalwahlen in vollem Umfang, also auch die Wahlen zum Rat der Stadt Dortmund und zu den Bezirksvertretungen.
Mit freundlichen Grüssen

Dortmund - Die unabhängige Wählergemeinschaft Bürgerliste -Freie Wähler Dortmund- wird bei der Kommunalwahl 2009 erneut in allen Ratswahlbezirken und für alle Bezirksvertretungen an-treten. Der Bürgerlisten-Vorsitzende und Arzt Dr. Thomas Reinbold führt die Ratswahlliste der Frei-en Wähler an. Auf Platz 2 folgt die 51jährige Bankfachwirtin und Oberbürgermeister-Kandidatin Petra Zielazny. Platz 3 belegt der 55jährige Aplerbecker Bezirksvertreter Henning Müller-Späth. Auf den weiteren Listenplätzen folgen u.a. der 70jährige Rentner Klaus Wlost, der 63jährige Evinger Bezirksvertreter Wolfgang Mertens, der 47jährige Facility Manager Johannes Entrup, Rechtsanwalt Wolfgang Sträter (51 Jahre), die Brackeler Bezirksvertrete-rin Karin Stoll, der 32jährige Werbekaufmann Markus Happe sowie Bezirksvertreter Reiner Gallen aus Lütgendortmund. Ratsvertreter Dr. Reinbold: „Unser Ziel sind 5% + x stadtweit und endlich das Erreichen ei-nes eigenen Fraktionsstatus im Rat. Ausserdem wollen wir den Einzug in alle zwölf Bezirks-vertetungen schaffen. Dafür werden wir gemeinsam kämpfen.“ OB-Kandidatin Petra Zielazny fügt hinzu: „Eine Koalitionsaussage zugunsten einer anderen Partei wird es nicht geben. Mit meiner eigenständigen OB-Kandidatur grenzen wir uns be-wußt von den etablierten Parteien ab. “ Inzwischen wurden die ersten 4.000 Plakate stadtweit aufgehängt, in den nächsten 2-3 Wo-chen folgen nun weitere 2.000 Plakate. Zudem sind in der heißen Phase des Wahlkampfes über 100 Infostände geplant. Insgesamt werden ca. 100.000 Flyer stadtweit verteilt. Verabschiedet wurde zudem das Zehn-Punkte-Programm der Bürgerliste zur Kommunal-wahl. Im Vordergrund des Wahlkampfes werden die Themen soziale Armut, Schuldenabbau und ein familienfreundlicheres Dortmund stehen. Ausserdem wird sich die Bürgerliste auch weiterhin verstärkt für den Freiflächenschutz und bessere Verkehrskonzepte einsetzen. Ein weiterer Ausbau des Dortmunder Flughafens wird strikt abgelehnt.

Dortmund - Die Buergerliste - Freie Waehler Dortmund- begruesst das Urteil des Landesverfassungsgerichtes NRW, dass die Kommunalwahlen nun endgueltig am 30.8.09 stattfinden werden.
Dr. Thomas Reinbold, 1. Vorsitzender: "Die Richter haben erkannt, dass es richtig ist, die Bedeutung der Kommunalwahlen durch einen eigenen Wahltermin hervorzuheben. Ansonsten waeren die Kommunalwahlen im Sumpf der Bundestagswahlen untergegangen.
Dies hätte sicherlich auch uns als Freie Waehler geschadet sowie alle anderen kleineren Gruppierungen , welche zur Wahl antreten. Rot-Gruen sollte nun ihre Niederlage eingestehen."
Die Wahlkampfvorbereitungen der Buergerliste -Freie Waehler Dortmund- sind bereits abgeschlossen. Am 8.6.09 beginnt fuer uns der Kommunalwahlkampf. Ziel: Eigener Fraktionsstatus im Stadtrat.

Dortmund - Die Bürgerliste - Freie Wähler Dortmund - lehnt die geplante Ansiedlung des Discounters TEDi auf dem ehemaligen COOP-Gelände strikt ab.
Nach jüngsten Informationen ist durch einen erheblichen LKW-Verkehr infolge dieser Ansiedlung mit einer massiven Lärmbelästigung für die betroffenen Bürger im Stadtbezirk Brackel zu rechnen. „Dies können wir so nicht hinnehmen“ stellt der Bürgerlisten – Vorsitzende und Ratsvertreter Dr. Thomas Reinbold fest. „In Zukunft müssen wir mit mehreren hundert LKW – Fahrten pro Tag rechnen. Auch in der Nacht sollen LKW rollen. Daher darf eine solche Gewerbeansiedlung nicht inmitten von Wohnbebauung entstehen.“ AUSW – Mitglied Henning Müller-Späth kritisiert insbesondere, dass der Bürgerwille bei der Entscheidung, TEDi in Brackel anzusiedeln, völlig ignoriert worden ist. „Durch die Entscheidung der BV Brackel, diesen Beschluss in nichtöffentlicher Sitzung zu fassen, sollte die TEDi - An-siedlung einfach durchgewunken werden“ ärgert sich Müller-Späth. „Dieses Verhalten nenne ich verantwortungslos.“
Daher wird die Bürgerliste – Freie Wähler Dortmund – die Arbeit der Bürgerinitiative für ein lebenswertes Brackel aktiv unterstützen und sich im weiteren Entscheidungsprozeß gegen die TEDi – Ansiedlung stark machen.

Dortmund - Die Bürgerliste -Freie Wähler Dortmund- bedauert die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts in Münster, den Kommunalwahltermin zu verschieben.
„Verfassungsrechtlich ist die Entscheidung der Richter zwar zu verstehen, jedoch wird nun die Bedeutung der Kommunalwahl in Frage gestellt“ befürchtet der Bü rgerlisten-Vorsitzende Dr. Thomas Reinbold. Der 7. Juni wurde bewusst gewählt, um die Kommunalwahl von der Bundestagswahl abzukoppeln und somit aufzuwerten. „Die Kommunalwahl droht nun im Sog der Bundestagswahlen unterzugehen.“
Reinbold fordert jetzt zumindest einen eigenständigen Wahltermin für die Kommunalwahlen. „Hierdurch würden allerdings erhebliche zusätzliche Kosten auf den Steuerzahler zukommen.“ ist er sich bewusst. „Die Schuld liegt aber eindeutig bei Rot-Grün. Schließlich haben die erst durch ihre Klage dafür gesorgt, dass der 7. Juni nun gekippt wurde. Und das aus rein wahltaktischen Gründen.“
Die Bürgerliste selbst ist auf die Verschiebung des Wahltermines gut vorbereitet gewesen: Sämtliche Plakate, Flyer und sonstige Drucksachen sind zwar im Entwurf fertig, wurden aber noch nicht in Druck gegeben.

Dortmund - Die Bezirks- und Ratsvertreter sowie Spitzenkandidaten der Bürgerliste -Freie Wähler Dortmund- haben die LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie, Wilfried-Rasch-Klinik, in Dortmund-Aplerbeck besucht. Hier wurden sie von der gesamten Klinikleitung empfangen. Zunächst informierte der kaufmännische Direktor Bernd-Martin Schaake über die aktuelle Entwicklung der Klinik. Dabei wurde auch die Parkplatz- und Ausfahrtproblematik im Bereich Leni-Rommel-Straße angesprochen. Henning M üller-Späth, Fraktionsvorsitzender in der BV Aplerbeck, machte noch einmal deutlich, dass hier, wie auch in Bezug auf die Allerstraße, weiter Handlungsbedarf bestehe. Gleichzeitig machten Henning Müller-Späth und Bernd-Martin Schaake aber auch gemeinsam deutlich, dass es im vorderen Teil der Allerstraße bereits durch neue Parkplatzmarkierungen zu einer deutlichen Verbesserung der Situation gekommen ist. Schaake selbst stellte weitere Verbesserungen in Aussicht. Auch werde über die Errichtung eines Parkplatzdeckes auf dem jetzigen LWL-Parkplatz an der Marsbruchstraße nachgedacht.
Anschliessend stellte die Ärztliche Direktorin Ute Franz die Wilfried-Rasch-Klinik näher vor. Es folgte eine lebhafte Diskussion. Die Bürgerlisten-Mandatsträger erfuhren, dass inzwischen ca. 40 Patienten der Klinik begleiteten Ausgang haben.
Ute Franz betonte, dass solche Lockerungsmaßnahmen unerlässlich sind, um Therapiefortschritte zu festigen und eigenverantwortliches Handeln zu stärken. Ratsvertreter Dr. Thomas Reinbold unterstrich hierbei nocheinmal die Notwendigkeit, dass die Sicherheit der Bevölkerung oberste Priorit ät haben muss. Dies wurde von Seiten der Klinikleitung auch zugesichert. Ute Franz stellte dabei fest, dass es bisher zu keinen Entweichungen in Aplerbeck gekommen sei.
Desweiteren machte Dr. Reinbold deutlich, dass mit jetzt 62 Patienten die absolute Kapazitätsgrenze der Klinik erreicht ist. Die Klinikleitung stimmte ihm zu. Dennoch, so der kaufmännische Direktor Bernd-Martin Schaake, sei kein weiterer Ausbau der Klinik mehr geplant.
Im Anschluß an die Diskussion erfolgte dann die Besichtigung der Klinik.

Dortmund - Die OB-Kandidatin der unabhängigen Wählergemeinschaft Bürgerliste -Freie Wähler Dort-mund- hat jetzt ebenfalls eine eigene Homepage. Unter www.petra-zielazny.de findet der Bürger viele interessante Informationen über die 51jährige Bankfachwirtin.
Neben ihrem persönlichen Lebenslauf kann man sich über ihre politischen Ziele informieren. Zudem möchte Petra Zielazny direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog treten. Hierzu hat sie ein Forum eingerichtet. Jeden Tag wird Frau Zielazny hier Rede und Antwort stehen.
Petra Zielazny: "Als zukünftige Oberbürgermeisterin will ich ausschließlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt vertreten. Daher ist es zunächst auch wichtig, Ihre Sorgen und Probleme kennenzulernen. Ich hoffe, dass daher sehr viele Menschen auf die-sem Wege mit mir den Kontakt suchen werden."
Zielazny weiter: "Unsere Stadt hat eine Vielzahl von tiefgreifenden Problemen. Es wird Zeit, dass endlich eine Oberbürgermeisterin kommt, die diese Probleme anpackt und zum Wohle der Menschen in unserer Stadt löst."
Mit der OB-Kandidatur von Petra Zielazny kommt es nun zu einem Vier-Kampf mit den Her-ren Krüger, Pohlmann und Sierau. Da nach jüngsten Wahlumfragen 35% der Wählerinnen und Wähler keinen dieser drei Kandidaten unterstützen möchte, sieht Frau Zielazny gute Chancen, diese Stimmen auf sich zu vereinen.

Dortmund - Dr. Thomas Reinbold ist auf der Jahreshauptversammlung der Bürgerliste -Freie Wähler Dortmund- im Amt bestätigt worden. Der neue und alte 1 Vorsitzende erzielte dabei mit 96,7% der Stimmen sein bisher bestes Wahlergebnis. Reinbold ist seit 2001 1.Vorsitzender der Bürgerliste.
Neuer 2. Vorsitzender ist der Evinger Bezirksvertreter Wolfgang Mertens und 3. Vorsitzender bleibt weiterhin der Laborelektroniker Klaus Wlost aus der Innenstadt-Ost. Die Schriftführung übernimmt der Bezirksvertreter Henning Müller-Späth aus Aplerbeck. Er erhielt sogar 100% Stimmenanteil.
Die OB-Kandidatin und Bankfachwirtin Petra Zielazny wird zukünftig die Finanzen der Wählergemeinschaft kontrollieren.
Reinbold betonte nach seiner Wiederwahl nocheinmal, dass die Bürgerliste inzwischen eine ernstzunehmende Alternative zu den etablierten Parteien in Dortmund geworden ist.
"Der Bürger spürt, dass die Bürgerliste ein zuverlässiger Partner ist, der sich um seine Belange auch kümmert und Misstände in dieser Stadt offen anspricht."
Besonders erfreulich ist der Mitgliederzuwachs in den letzten Monaten. Allein die Ortsgruppe Eving hat nun knapp 20 Mitglieder. Nach dem Stadtbezirk Aplerbeck ist Eving damit der derzeit zweitstärkste Ortsverband.
Die Bürgerliste -Freie Wähler Dortmund- wird daher in allen 41 Ratswahlbezirken und in allen 12 Bezirksvertetungen zur Kommunalwahl 2009 antreten. Zudem stellt sie eine eigene OB-Kandidatin.
Inzwischen sind die Wahlkampfvorbereitungen nahezu abgeschlossen. "Dank der Zusammenarbeit mit einer Marketingagentur werden wir gut gerüstet sein" so Reinbold weiter. "Wir werden für so manche Überraschung im Wahlkampf sorgen."
Reinbold:"Die Bürgerliste ist auf einem guten Weg, um ihr Ziel, eigener Fraktionsstatus im Rat, zu erreichen."

Dortmund - Der Bezirksvertreter Reiner Gallen von der Bürgerliste ist mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Diese erhielt Gallen in einer Feierstunde am 29. Oktober im Rathaus von OB Dr. Gerhard Langemeyer.
Reiner Gallen wurde für seine langjährige Tätigkeit im Bereich Schwerbehinderte, für seine aktive kirchliche Jugendarbeit und seinem ehrenamtlichen Engagement im Kirchenvorstand sowie Pfarrgemeinderat ausgezeichnet.
Zudem war er maßgeblich an vielen Hilfstransporten nach Breslau beteiligt. Er ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Martener Vereine und seit 1968 ehrenamtlich politisch tätig. 1994-1998 war er stellv. Bezirksvorsteher in der BV Lütgendortmund.

"Wir haben bereits im vergangenen Jahr einen Antrag in der Bezirksversammlung gestellt, dass die beiden Straßenlaternen am Wegesrand völlig zugewachsen sind und somit kaum noch Licht spenden", sagt Anwohner Volker Zielazny . Überhaupt sei der Weg für zwei Laternen viel zu lang - eine dritte Lampe wäre angebracht. "Uns wurde zugesichert, dass sich die Stadt um unser Anliegen kümmern werde, bisher ist jedoch nichts geschehen". Stattdessen wurde eine Bewohnerin der Gegend, in den Abendstunden auf dem dunklen Weg fast überfallen und auch Zielaznys Töchter fürchten sich, den Weg bei Dunkelheit zu benutzen.

Ein weiteres Ärgernis der Bürger "Am Osterbruch" ist die mangelnde Straßenreinigung. Da die Straße über keine geschlossene Teerdecke verfügt, kommt die Straßenreinigung zwar wöchentlich vorbei, die Kehrmaschinen fahren jedoch mit hochgezogenen Bürsten. Ein Zustand, der dringend Abhilfe erfahren muss, meint Zielazny. Mehrfach hat er sich bereits an die EDG und auch an Oberbürgermeister Langemeyer gewandt. Reaktionen gab es reichlich und auch ein Besichtigungstermin fand statt. Doch mit wenig Erfolg. "Zuletzt hieß es schlicht, vor Ort sei keine Vernachlässigung der Reinigungsleistung festgestellt worden", ärgert sich der Anwohner.

Erhöhungen von bis zu 28 cm ergeben sich im Straßenverlauf. Besonders im Bereich Ecke Lübecker Straße / Saarbrücker Straße haben Wagen mit geringer Bodenfreiheit keine Chance.

"Ich muss ja nur einmal im Monat hier her kommen, aber das ist jedesmal eine kleine Abenteuerreise, etwas überspitzt könnte man die Lübecker Straße auch die Dortmunder Alpen nennen", erklärt Ratsmitglied Hans-Josef Tokarski, der Mitglied im Beirat der JVA ist und deshalb regelmäßig zu den Beiratssitzungen fährt. "Die Stadt hat doch eine Verkehrssicherheitspflicht und die Sicherheit ist hier nicht gewährleistet."

Laut Albert Götzmann vom Tiefbauamt sind die Schäden der Stadt schon länger bekannt. Sie sind auf Aufschüttungen von Kanalschächten in den achtziger Jahren zurückzuführen. Das Füllmaterial ist mittlerweile aufgequollen und hat so die Erhebungen hervorgerufen.

Ähnliche Probleme haben sich an weiteren Stellen der Stadt, z.B. an der Bornstraße, ergeben. Die Reparaturarbeiten für die Lübecker Straße sind bereits ausgeschrieben und werden voraussichtlich im dritten Quartal des Jahres vorgenommen.

"Die Verkehrssicherheit hat natürlich absolute Priorität", so Götzmann.